Urteile

Vergütungsrückforderung der Krankenkassen nach einem Jahr verjährt

Die hier zitierten Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) können unter www.bundessozialgericht.de unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext und kostenfrei abgerufen werden. Die Urteile der Sozialgerichte (SG) und Landessozialgerichte (LSG) können in der Regel unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext auf der Seite www.sozialgerichtsbarkeit.de abgerufen werden.

Vorlagefrist ist keine Ausschlussfrist

Die hier zitierten Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) können unter www.bundessozialgericht.de unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext und kostenfrei abgerufen werden. Die Urteile der Sozialgerichte (SG) und Landessozialgerichte (LSG) können in der Regel unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext auf der Seite www.sozialgerichtsbarkeit.de abgerufen werden.

Urteil vom 24.01.2008 – S 3 KR 57/06
Bundessozialgericht, Urteil vom 03.08.2006 (B 3 KR 24/05 R)

LSG Baden-Württemberg hält bei 24-Stunden-Intensivpflege an der Zeitaufteilung fest

Sozialhilfeträger muss ergänzende Pflegekosten in der entstandenen Höhe übernehmen

Krankenkasse muss Kosten für 24-Stunden-Intensivpflege übernehmen

Die hier zitierten Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) können unter www.bundessozialgericht.de unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext und kostenfrei abgerufen werden.

Pflegebedürftige haben ein Recht auf freie Wahl der Pflegeperson

Kassen müssen Verzugszinsen zahlen

Die hier zitierten Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) können unter www.bundessozialgericht.de unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext und kostenfrei abgerufen werden. Die Urteile der Sozialgerichte (SG) und Landessozialgerichte (LSG) können in der Regel unter der Rubrik Entscheidungen und Angabe des Aktenzeichens/Datums im Volltext auf der Seite www.sozialgerichtsbarkeit.de abgerufen werden.

Bundessozialgericht, Urteile vom 23.05.2006 (Az: B 3 KR 6/05 R) und 03.08.2006 (Az: B 3 KR 7/06 R)

BSG stärkt Kostenerstattungsanspruch der Versicherten

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Bundessozialgericht, Urteil vom 03.08.2006 (B 3 KR 24/05 R)

Angehörige müssen Injektionen nicht vornehmen

Das Landessozialgericht für das Land Brandenburg hat in zwei Entscheidungen (Urteil v. 25.01.2005 – L 24 KR 47/03 und vom 07.06.2005 – L 24 KR 49/03) klar gestellt, dass Krankenkassen von Versicherten nicht verlangen können, Eingriffe in die körperliche Sphäre durch Angehörige vornehmen zu lassen.

Zum Einsichtsrecht in die Pflegedokumentation